Bei Nerdcore gibt es eine nette Auflistung der neuen Vorschriften des Entwurfs zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E). Beim Lesen konnte ich nur den Kopf schütteln.

So soll das Internet eine abgestufte Altersfreigabe wie bei der FSK/USK bekommen. Nicht jugendfreihe Seiten sollen erst Abends freigeschaltet werden dürfen. Außerdem können Betreiber von Seiten für durch Besucher bereitgestellten Content (z.B. Blogkommentare) verantwortlich gemacht werden und müssen diese gegebenenfalls zensieren. Aber lest euch die Liste am besten selber durch.

Hat die Politik durch das Debakel um Ursula von der Leyens Stoppschilder denn überhaupt nichts gelernt? Wer die Bedeutung der Netzneutralität nicht versteht oder bewahrt, der möge sich bitte für immer aus dem Internet ausloggen.